AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Anbieteridentifikation

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) gelten für alle Verträge zwischen der

Innovationsgesellschaft Technische Universität Braunschweig mbH, Wilhelmsgarten 3, 38100 Braunschweig
Geschäftsführung: Manuela Breuer, Moritz Tetzlaff
Registergericht: Amtsgericht Braunschweig, HRB 200068
USt-IdNr.: DE244256282
E-Mail: conference@itubs.de
Telefon: 0531 209 700 22

(nachfolgend „iTUBS”) und den Teilnehmenden über die Buchung und Teilnahme an Veranstaltungen, die über die Website der iTUBS angeboten, gebucht oder abgerechnet werden.

(2) „Veranstaltungen” im Sinne dieser AGB sind sämtliche von der iTUBS angebotenen, vermittelten, organisierten, mitorganisierten oder abgerechneten Bildungs- und Informationsangebote, insbesondere Schulungen, Weiterbildungen, Kurse, Workshops, Seminare, Konferenzen, Tagungen und vergleichbare Formate – unabhängig davon, ob diese in Präsenz, als Live-Online-Format, hybrid oder als Selbstlernkurs durchgeführt werden.

(3) Für die Nutzung der Lernplattform, die Bereitstellung von Kursinhalten, die Durchführung der Veranstaltung, das Verhalten während der Veranstaltung sowie die Nutzung von Veranstaltungsunterlagen können ergänzend die Allgemeinen Veranstaltungsbedingungen (AVB) bzw. Nutzungsbedingungen der Lernfabrik gelten. Diese werden den Teilnehmenden vor oder im Rahmen der Registrierung auf der Lernplattform zur Verfügung gestellt und dort gesondert akzeptiert. Diese AGB gehen den Lernfabrik-AVB vor, soweit Anmeldung, Vertragsschluss, Preise, Zahlung, Rechnungsstellung, Widerruf, Stornierung, Umbuchung oder das Vertragsverhältnis zur iTUBS betroffen sind. Nach erfolgreicher Buchung übermittelt die iTUBS die für die Erstellung von Registrierungscodes und die Kursdurchführung erforderlichen Daten an die TU Braunschweig bzw. die Lernfabrik.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen der Teilnehmenden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit die iTUBS ihrer Geltung ausdrücklich in Textform (z. B. E-Mail) zugestimmt hat.

(5) Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB und gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Soweit einzelne Regelungen nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, ist dies ausdrücklich kenntlich gemacht.

2. Anmeldung und Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Veranstaltungen auf der Website der iTUBS stellt kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch das vollständige Ausfüllen des Anmeldeformulars auf der Website der iTUBS und das Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen” gibt der Teilnehmende ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die Teilnahme an der ausgewählten Veranstaltung ab. Die wirksame Abgabe des Angebots setzt voraus, dass der Teilnehmende alle als Pflichtfelder gekennzeichneten Angaben vollständig und korrekt ausgefüllt sowie diese AGB und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen hat.

(3) Der Vertrag kommt erst mit der Anmeldebestätigung durch die iTUBS per E-Mail zustande. Die iTUBS ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei Veranstaltungen mit begrenzter Teilnehmerzahl oder bei Veranstaltungen, die ausschließlich auf Einladung stattfinden. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.

(4) Die Abwicklung der Anmeldung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail, teilweise automatisiert. Der Teilnehmende hat sicherzustellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails technisch gewährleistet und nicht durch Spam-Filter verhindert wird.

(5) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

(6) Bei Veranstaltungen, die in Zusammenarbeit mit der TU Braunschweig durchgeführt werden, kann zusätzlich eine Registrierung auf der Lernplattform der TU Braunschweig erforderlich sein. Hierüber wird der Teilnehmende im Rahmen der Anmeldebestätigung informiert.

3. Teilnahmegebühren und Preise

(1) Ob und in welcher Höhe für eine Veranstaltung Teilnahmegebühren anfallen, ergibt sich aus der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung auf der Website der iTUBS. Der dort bei Absenden der Anmeldung angegebene Preis ist verbindlich.

(2) Alle Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

(3) Kosten für Anreise, Übernachtung und Verpflegung sind in der Teilnahmegebühr nicht enthalten, es sei denn, die Veranstaltungsbeschreibung weist solche Leistungen ausdrücklich als inbegriffen aus.

(4) Sofern Ermäßigungen gewährt werden (z. B. für Studierende, Angehörige der TU Braunschweig oder Gruppenpreise), sind die Bedingungen und der Nachweis der Ermäßigungsberechtigung der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung zu entnehmen. Der Nachweis ist spätestens vor Beginn der Veranstaltung zu erbringen. Kann der Nachweis nicht erbracht werden, ist die Differenz zum regulären Preis nachzuentrichten.

4. Zahlung

(1) Die Teilnahmegebühr ist nach Vertragsschluss und Rechnungsstellung unverzüglich fällig, sofern in der Veranstaltungsbeschreibung oder Rechnung keine abweichende Zahlungsfrist angegeben ist. Die Teilnahmegebühr muss spätestens vor Veranstaltungsbeginn vollständig eingegangen sein.

(2) Die verfügbaren Zahlungsarten ergeben sich aus den Angaben auf der Website der iTUBS. Soweit Zahlungen über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland) abgewickelt werden, werden die Zahlungsdaten direkt an Stripe übermittelt. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von Stripe (abrufbar unter: https://stripe.com/de/privacy). Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung der iTUBS.

(3) Rechnungen werden per E-Mail im PDF-Format übermittelt.

(4) Kommt der Teilnehmende in Zahlungsverzug, ist die iTUBS berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) geltend zu machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für jede Mahnung nach Eintritt des Verzugs können angemessene Mahngebühren berechnet werden.

(5) Wird eine Zahlung aus Gründen, die der Teilnehmende zu vertreten hat, rückbelastet (z. B. mangelnde Kontodeckung, ungerechtfertigtes Chargeback), hat der Teilnehmende die daraus entstehenden Kosten (insbesondere Bankgebühren) zu erstatten. Dem Teilnehmenden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der iTUBS ein geringerer Schaden entstanden ist. Im Fall der Rückbelastung ist die iTUBS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; der Teilnehmende verliert damit seinen Anspruch auf Teilnahme.

(6) Eine Aufrechnung gegen Forderungen der iTUBS sowie die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig, wenn und soweit die Gegenforderung unbestritten, anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Sofern der Teilnehmende Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, empfehlen wir das Online-Widerrufsformular zu nutzen. Alternativ können Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen informieren: iTUBS mbH Wilhelmsgarten 3, 38100 Braunschweig E-Mail: conference@itubs.de Telefon: 0531 209 700 22.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, klicken Sie auf den Button, um zum Widerrufsformular weitergeleitet zu werden:

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn die iTUBS die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

(3) Bei digitalen Inhalten (z. B. Selbstlernkurse, E-Learnings), die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht auch dann vorzeitig, wenn die iTUBS mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass die iTUBS mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

6. Stornierung und Umbuchung durch den Teilnehmenden

(1) Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht (§ 5) gelten für Stornierungen die nachfolgenden Regelungen. Stornierungen sind in Textform (z. B. E-Mail) an conference@itubs.de zu richten. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zeitpunkt des Zugangs bei der iTUBS.

(2) Sofern in der Veranstaltungsbeschreibung keine abweichenden Stornierungsbedingungen angegeben sind, gelten folgende Regelungen:

Zeitpunkt der Stornierung
Erstattung
Bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn Vollständige Erstattung der Teilnahmegebühr abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 10,00 €
Weniger als 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn Erstattung von 50 % der Teilnahmegebühr abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 10,00 €
Nichterscheinen ohne Stornierung Keine Erstattung

Dem Teilnehmenden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der iTUBS ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist.

(3) Der Teilnehmende ist berechtigt, eine Ersatzperson zu benennen, die an seiner Stelle an der Veranstaltung teilnimmt. Die Benennung hat in Textform unter Angabe der vollständigen Daten der Ersatzperson zu erfolgen. Für die Umbuchung fällt eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 € an.

(4) Bei Veranstaltungen, die in Zusammenarbeit mit der TU Braunschweig durchgeführt werden, können abweichende Stornierungsbedingungen gemäß den AVB der TU Braunschweig gelten. In diesem Fall wird in der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung darauf hingewiesen.

7. Leistungen der iTUBS

(1) Art und Umfang der vertraglichen Leistung ergeben sich aus der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung auf der Website der iTUBS sowie aus der Anmeldebestätigung.

(2) Die iTUBS ist bei der inhaltlichen Ausgestaltung der Veranstaltungen frei. Es steht der iTUBS frei, zeitliche, terminliche oder inhaltliche Änderungen vorzunehmen oder Referenten bzw. Lehrende zu ersetzen. Soweit die Änderungen für die Teilnehmenden zumutbar sind und den Gesamtcharakter der Veranstaltung nicht wesentlich verändern, begründen sie keine Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt. Die iTUBS bemüht sich, Änderungen rechtzeitig per E-Mail mitzuteilen.

(3) Bei Präsenz- und Hybridveranstaltungen ist die iTUBS berechtigt, aufgrund kapazitärer Gründe, öffentlich-rechtlicher Vorgaben oder sonstiger nicht in ihrem Einfluss liegender Umstände Form und Ablauf der Veranstaltung anzupassen – insbesondere eine Umstellung von Präsenz- auf Online-Format vorzunehmen. Die Teilnehmenden werden hierüber unverzüglich informiert. Die iTUBS wird prüfen, ob die Änderung für die Teilnehmenden zumutbar ist. Soweit die Umstellung den Vertragszweck wesentlich beeinträchtigt, kann der Teilnehmende vom Vertrag zurücktreten.

(4) Die Teilnehmenden erkennen an, dass eine 100-prozentige Verfügbarkeit bei Online- und Hybrid-Formaten technisch nicht gewährleistet werden kann. Eine vorübergehende, kurzzeitige Nichtverfügbarkeit berechtigt nicht zur Preisminderung, zum Rücktritt oder zu Schadensersatzansprüchen.

(5) Werden Leistungen nicht vertragsgemäß erbracht, hat der Teilnehmende die iTUBS unverzüglich zu informieren, damit Abhilfe geschaffen werden kann. Ansprüche auf Rückerstattung wegen offensichtlich nicht vertragsgemäß erbrachter Leistungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss der Veranstaltung geltend zu machen.

(6) Ein Anspruch auf Entwicklung teilnehmerspezifischer Problemlösungen besteht nicht, sofern die Veranstaltungsbeschreibung nicht ausdrücklich individuelle Betreuung vorsieht.

8. Absage und Terminänderungen durch die iTUBS

(1) Die iTUBS behält sich vor, Veranstaltungen aus wichtigem Grund ganz oder teilweise abzusagen, zu verschieben oder mit anderen Veranstaltungen zusammenzulegen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

  • die in der Veranstaltungsbeschreibung genannte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird;
  • die für die Veranstaltung vorgesehene lehrende oder referierende Person verhindert, erkrankt oder verstorben ist und kein angemessener Ersatz gestellt werden kann;
  • Sicherheitsrisiken am Veranstaltungsort bestehen, die nicht rechtzeitig behoben werden können;
  • die Durchführung aufgrund gesetzlicher Regelungen, behördlicher Anordnungen oder öffentlich-rechtlicher Vorgaben nicht gestattet oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich wäre;
  • Epidemie- oder Pandemiesituationen, Naturereignisse, Naturkatastrophen, kriegerische Handlungen, Streiks, Betriebsstörungen oder sonstige Fälle höherer Gewalt die sichere Durchführung der Veranstaltung beeinträchtigen würden.

(2) Die iTUBS wird die Teilnehmenden über eine Absage oder Terminänderung unverzüglich per E-Mail informieren. Die Absage einer Veranstaltung wegen Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl erfolgt spätestens 10 Tage vor dem geplanten Veranstaltungsbeginn.

(3) Im Falle einer ersatzlosen Absage wird die bereits geleistete Teilnahmegebühr innerhalb von 14 Tagen vollständig erstattet.

(4) Im Falle einer Terminverschiebung ist der Teilnehmende berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die vollständige Erstattung der Teilnahmegebühr zu verlangen.

(5) Weitergehende Ansprüche – insbesondere auf Ersatz von Reise-, Hotel- oder sonstigen Folgekosten – bestehen nur, wenn die iTUBS die Absage oder die unterlassene rechtzeitige Information vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat.

9. Urheberrechte und Nutzungsrechte

(1) Sämtliche im Rahmen der Veranstaltung bereitgestellten Inhalte und Materialien (insbesondere Vorträge, Präsentationen, Skripte, Übungsunterlagen, digitale Lerninhalte, E-Learnings, Video- und Audioaufzeichnungen) sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Den Teilnehmenden wird ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und zeitlich auf die Dauer des gewährten Zugriffs beschränktes Nutzungsrecht an den bereitgestellten Materialien ausschließlich zum Zweck der persönlichen Aus- und Weiterbildung eingeräumt.

(3) Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder kommerzielle Nutzung – auch auszugsweise – bedarf der vorherigen Zustimmung der iTUBS in Textform.

(4) Die Anfertigung von Ton- und Videoaufzeichnungen der Veranstaltung oder Teilen davon durch die Teilnehmenden (einschließlich Screenshots, Mitschnitte oder Bildschirmaufnahmen) ist nicht gestattet, soweit diese über den persönlichen Lerngebrauch hinausgehen oder eine Weitergabe ermöglichen.

10. Bild- und Tonaufnahmen durch die iTUBS

(1) Die iTUBS ist berechtigt, während der Veranstaltung Bild-, Video- und/oder Tonaufnahmen anzufertigen oder anfertigen zu lassen. Diese Aufnahmen dienen der Qualitätssicherung und werden ausschließlich intern und zu diesem Zweck verwendet. Die iTUBS achtet bei der Verwendung der Aufnahmen darauf, die Persönlichkeitsrechte der Teilnehmenden nicht zu verletzen.

(2) Sofern Aufnahmen zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit, des Marketings oder der Berichterstattung verwendet werden sollen, auf denen einzelne Teilnehmende individuell erkennbar sind, wird vorab eine gesonderte Einwilligung eingeholt. Diese Einwilligung ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerruflich.

(3) Aufnahmen von Veranstaltungen des Zeitgeschehens, bei denen die Teilnehmenden lediglich als Teil einer Menschenmenge oder als Beiwerk abgebildet sind, dürfen ohne gesonderte Einwilligung verwendet werden (§ 23 Abs. 1 Nr. 2 und 3 KUG).

11. Pflichten der Teilnehmenden

(1) Die Teilnehmenden sind verpflichtet, alle für die Anmeldung erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und Änderungen (insbesondere der E-Mail-Adresse) unverzüglich mitzuteilen.

(2) Die Teilnehmenden sind selbst dafür verantwortlich, dass sie die in der Veranstaltungsbeschreibung genannten Teilnahmevoraussetzungen (z. B. Vorkenntnisse, Qualifikationen) erfüllen und die erforderliche technische Ausstattung (Endgerät, Internetzugang, Software) für Online- und Hybrid-Formate bereithalten. Das Nichterfüllen technischer Voraussetzungen befreit nicht von der Zahlungspflicht.

(3) Die Teilnehmenden sind verpflichtet, mit ihren Zugangsdaten vertraulich umzugehen. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte und die Ermöglichung eines unberechtigten Zugangs sind untersagt.

(4) Die Teilnehmenden verpflichten sich, jede Tätigkeit zu unterlassen, die geeignet ist, die Durchführung der Veranstaltung oder den Lernbetrieb anderer Teilnehmender zu beeinträchtigen oder zu stören.

(5) Bei Veranstaltungen in Präsenz (auch bei Hybridformaten) sind die am Veranstaltungsort geltenden Hausordnungen und Sicherheitsvorschriften zu beachten. Das Hausrecht wird von der iTUBS oder – bei Veranstaltungen in den Räumlichkeiten der TU Braunschweig – von der TU Braunschweig ausgeübt. Am Veranstaltungsort besteht grundsätzlich Rauchverbot, sofern nicht ausdrücklich ausgewiesene Raucherbereiche vorhanden sind.

(6) Bei Verstößen gegen diese AGB, gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die Hausordnung kann die iTUBS den Teilnehmenden von der Veranstaltung ausschließen und den Zugang zur Lernplattform sperren. Ein Anspruch auf Erstattung der Teilnahmegebühr besteht in diesem Fall nicht.

12. Haftung

(1) Die iTUBS, ihre gesetzlichen Vertreter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen haften unbeschränkt :

  • bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit;
  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
  • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes;
  • im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die iTUBS nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), d. h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmende regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden (insbesondere entgangener Gewinn, Produktionsausfälle) ist – außer in den Fällen des Absatzes 1 – ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitveranstalter, Referenten, Lehrenden und sonstigen Erfüllungsgehilfen der iTUBS.

(5) Die Teilnehmenden stellen die iTUBS und deren Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Handlungen der Teilnehmenden im Zusammenhang mit der Veranstaltung geltend gemacht werden (z. B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechten oder sonstigen Rechten Dritter). Die Teilnehmenden übernehmen die Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

(6) Eine Haftung der iTUBS für Schäden, die bei der An- und Abreise zu Veranstaltungsorten entstehen, ist – vorbehaltlich Absatz 1 – ausgeschlossen.

13. Datenschutz

(1) Die iTUBS verarbeitet personenbezogene Daten der Teilnehmenden im Zusammenhang mit der Anmeldung, Durchführung und Abwicklung der Veranstaltungen nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO und des BDSG.

(2) Einzelheiten zur Datenverarbeitung, zu den Rechtsgrundlagen, zu den Empfängern der Daten und zu den Rechten der Betroffenen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der iTUBS, abrufbar unter [Datenschutzerklärung – iTUBS].

(3) Soweit Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit der TU Braunschweig durchgeführt werden, kann eine Weitergabe von Teilnehmerdaten an die TU Braunschweig zum Zwecke der Veranstaltungsdurchführung (z. B. Registrierung auf der Lernplattform, Zugangsdaten, Teilnehmerlisten) erforderlich sein. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung). Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung.

(4) Die Teilnehmenden sind verpflichtet, personenbezogene Daten anderer Teilnehmender, die ihnen im Rahmen der Veranstaltung zugänglich werden, vertraulich zu behandeln und nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben.

14. Exportkontrolle

Soweit die Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen durch die iTUBS aufgrund nationaler, europäischer oder sonstiger anwendbarer Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts (einschließlich Embargos und Sanktionen) einer Genehmigung bedarf oder verboten ist, steht die Vertragserfüllung unter dem Vorbehalt der Erteilung einer entsprechenden Genehmigung. Bei Nichterteilung oder einem Verbot liegt seitens der iTUBS keine Pflichtverletzung vor. Eine Schadensersatzpflicht der iTUBS aufgrund exportkontrollrechtlicher Verzögerungen oder Leistungshindernisse ist ausgeschlossen.

15. Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch. Soweit Veranstaltungen in englischer Sprache durchgeführt werden, bleibt die Vertragssprache für das Vertragsverhältnis Deutsch.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz entzogen wird.

(4) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist – sofern eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist – Braunschweig. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

(5) Die Europäische Online-Streitbeilegungsplattform (ODR) wurde zum 20.07.2025 eingestellt. Informationen zu alternativen Möglichkeiten der außergerichtlichen Streitbeilegung finden sich unter Consumer Redress in the EU (https://consumer-redress.ec.europa.eu/list-alternative-dispute-resolution-adr-bodies_en)

(6) Die iTUBS ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.

(7) Die iTUBS behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen. Für bestehende Vertragsverhältnisse gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen AGB.

Stand: 06/2026