Die Schutzrechte von kleinen und mittleren Unternehmen

Was sind Vorteile von Schutzrechten?

Jedes Unternehmen muss sich im Wettbewerb behaupten und seinen eigenen Aktionsradius sichern und ausbauen. Hierzu ist vor allem die Abgrenzung gegenüber Wettbewerbern wichtig. Schutzrechte bieten einen Weg, Wettbewerber aus dem eigenen Kerngeschäft zu halten, bis hin zu einer monopolähnlichen Stellung des Unternehmens in Bezug auf den Schutzbereich, oder zumindest weitere Einnahmen neben dem eigentlichen Geschäft zu generieren. Die Schutzrechtsarten reichen vom klassischen Patent, dem vielleicht stärksten Schutzrecht, über das Gebrauchsmuster, das Design und die Marke bis zum Urheberschutzrecht.

Wie kommt es zu einem Schutzrecht?

Ein Schutzrecht für das eigene Unternehmen entsteht i.d.R. auf zwei Wegen: Entweder durch den Kauf eines Schutzrechts von einem Dritten oder die eigene Anmeldung eines Schutzrechts. Hierfür ist beispielsweise die Arbeitnehmererfindungsmeldung Grundlage zur Überprüfung, ob aus einer Idee ein eigenes Schutzrecht erzielt werden kann. Wichtig ist in jedem Fall ein Prozess zur Erhebung betriebsinterner Ideen und deren Bewertung. Falls ein Schutzrecht sinnvoll ist, sollte dieses in Kooperation mit einem erfahrenen Patentanwalt angemeldet werden.

Wie kann ein Management von Schutzrechten aussehen?

Unternehmen sollten diesen Prozess durch ein eigenes Intellectual Property (IP)-Management implementieren und begleiten lassen oder sich ein solches einkaufen. Zu den wichtigsten Aufgaben des IP-Managements zählen dabei die Standardisierung der Ideenerfassung (bspw. Arbeitnehmererfindungsmeldung) unter Berücksichtigung laufender Fristen, die Überprüfung der Idee hinsichtlich der Schutzrechtsfähigkeit sowie der erwarteten Vorteile des Schutzrechts, die Einordnung in das unternehmenseigene Schutzrechtsportfolio, die Kommunikation mit externen Patentanwälten, das Erstellen von Indikatoren, die auf die derzeitige Situation eines Schutzrechts hinweisen, sowie die permanente Pflege des eigenen Portfolios. Je nach Ausbildung kann auch bspw. bei der Formulierung von Patentansprüchen in Zusammenarbeit mit einem Patentanwalt unterstützt oder eigene Recherchen hinsichtlich Neuheit der Idee/Erfindung durchgeführt werden. Durch ein effizientes IP-Management wird die Schutzrechtssituation des Unternehmens also gestärkt und für eine insgesamt verbesserte Ausgangslage auf der Einnahmeseite gesorgt und gleichzeitig durch die Bündelung von Aktivitäten und die stark selektive Entscheidung zur Schutzrechtsanmeldung Kosten gespart.

Wie stärke ich mein Schutzrechtsportfolio?

Zunächst sollten die Schutzrechte mit den für das Unternehmen relevanten Indikatoren belegt und in einem Portfolio zusammengefasst werden. Anschließend kann das Portfolio gezielt auf Schwachstellen überprüft und hinsichtlich der Unternehmensziele analysiert werden. Um bestehende Lücken zu schließen, kann dann über eine Incentivierung der Arbeitnehmererfindungsmeldungen oder einen Zukauf bestimmter Schutzrechte oder Lizenzen nachgedacht werden. Eine gute Alternative zu dem Einkauf einzelner Schutzrechte bieten dann auch M&A-Aktivitäten. Vor allem Beteiligungen an Existenzgründungen sind hier häufig von Vorteil, sofern realisierbar. Auf lange Sicht entscheidend ist wohl aber der eigene Innovationsprozess und das Einbringen relevanter Kompetenzen zur Stärkung des unternehmenseigenen Know-Hows. Hier stellt der klassische Technologietransfer einen echten Mehrwert dar, der Schutzrechte aus Hochschulen vermittelt, über das unternehmenseigene IP-Management berät und Forschungs- und Entwicklungsprojekte initiiert und begleitet.